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Titelfoto Straßenausbaubeiträge

Einwohnerversammlung mit dem Thema:
„Wie können wir unsere kaputten Stadtstraßen in Wissen sanieren und finanzieren?“

Einwohnerversammlung im Kulturwerk

Einladung

Zu einer Einwohnerversammlung mit dem Thema: „Wie können wir unsere kaputten Stadtstraßen in Wissen sanieren und finanzieren?“  lud die Stadt Wissen am
Mittwoch,  den 21. August 2019, um 18.30 Uhr in das KulturWERKwissen, Walzwerkstraße 22, Wissen herzlich ein.

Die Stadt Wissen verfügt über eines der größten Stadtstraßennetze im Kreis. In den Stadtteilen, die teilweise weit voneinander entfernt liegen, sind die Straßen und der Untergrund zum Teil marode.

Nicht nur Landesstraßen wie die L 278 (Siegbrücke) oder die Kreisstraßen nach Mittelhof (K 126), Hagdorn und die Holschbacher Straße (K 66) sind in einem sehr schlechten Zustand und werden saniert. Auch rund 40 Straßen im Stadtgebiet sind seit vielen Jahren kaputt und müssen im Laufe der nächsten 10 bis 20 Jahre durch die Stadt saniert werden. Das kostet Stadt und Bürger Geld. Die Herausforderung: Es muss für alle Beteiligten finanzierbar sein.

Bisher werden von den Bürgern im Stadtgebiet einmalige Ausbaubeiträge erhoben. Aufgrund der extrem gestiegenen Baukosten ist das für viele Menschen nicht finanzierbar und die große Anzahl von Sanierungen zwingt dazu, dass wir uns in den Gremien der Stadt Wissen damit befassen und die Bürgerinnen und Bürger von Anfang an einbinden und informieren. Die Gremien der Stadt Wissen haben im Frühjahr ein Koblenzer Rechtsanwaltsbüro damit beauftragt, zu prüfen, ob das bestehende System beibehalten werden soll oder alternativ auch ein System von wiederkehrenden Beiträgen, wie es in anderen Kommunen im Kreis Altenkirchen seit viele Jahren üblich ist, sinnvoller erscheint.

Darüber möchten wir Sie aus erster Hand informieren und Ihren Fragen Raum geben. Festgelegt ist bisher nichts. Für und gegen beide Finanzierungssysteme gibt es Argumente. Dazu kommt eine erhebliche Verunsicherung aufgrund der aktuellen Diskussionen über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Um den vielen Fragen von betroffenen Bürgern Rechnung zu tragen und weil das gesamte Stadtgebiet betroffen ist, haben wir uns zu dieser Informationsveranstaltung für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Wissen entschlossen. Danach soll die Angelegenheit in den Gremien der Stadt Wissen beraten und entschieden werden.

Bitte nehmen Sie die Gelegenheit wahr und stellen Ihre Fragen zu dem Thema, damit die Mitglieder des Stadtrates Ihre Anliegen, Sorgen und Nöte mit in die Entscheidung über diese schwierige Frage einbeziehen können. Gerne können Sie mir auch Fragen im Vorfeld zuleiten, die ich dem von uns beauftragen Büro gerne weiterleite.

Zu den Sitzungsunterlagen im Rats- und Bürgerinformationssystem

Zur Ausgabe als ePaper (Linus Wittich Medien GmbH)

Zur Ausgabe als PDF (Linus Wittich Medien GmbH)

Vorträge

  Präsentation von Stadtbürgermeister Berno Neuhoff [PDF: 2,7 MB]

  Präsentation von Rechtsanwalt Carsten Schwenk [PDF: 594 kB]

  Straßenbauprogramm [PDF: 18 kB]

Presseberichte

Pressebericht des AK-Kurier vom 23.08.2019 mit dem Thema:
Einwohnerversammlung in Wissen: Kommen Wiederkehrende Ausbaubeiträge?

Niederschrift

  Niederschrift Einwohnerversammlung [PDF: 2,8 MB]